Anträge

Anträge, die wir in dieser Legislatur eingebracht haben.
Nicht berücksichtigt sind rein organisatorische Anträge wie Berufung Sachkundiger Bürger und Ähnliches.

2019

Drucksache/Link	Erklärung
0902/19	Übernommen aus der letzten Legislatur: Gemeinsamer Antrag mit FDP und Linke, die Veranstaltung eines mittelalterlichen Weihnachtsmarkts am Hirschgarten zu prüfen.
1623/19 (nicht öffentlich)	Antrag, dass mit dem Erlös aus dem Verkauf von Geschäftsanteilen die maroden Hallen auf der ega saniert werden, sodass sie zur BUGA zugänglich sind.
1668/19	Antrag, dass Besitzer von Grundstücken, die nicht ans Abwassernetz angeschlossen sind weiterhin bereits ab einer Gebührenhöhe von 200,-€ von einer Härtefallregelung profitieren, durch die Gebühren erlassen werden (die Verwaltung plante diese Grenze auf 300,-€ zu erhöhen).
1743/19	Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrats, um Bürgeranfragen und Redebeiträge der Ortsteilbürgermeister besser zu behandeln.
1805/19	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und/oder der Befreiung Erfurts festlich zu würdigen.
1916/19	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, den 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feierlich zu würdigen.
2319/19	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, dass Freikarten für kommerzielle Sportveranstaltungen in der Riethsporthalle auch zur Ehrenamtsförderung ausgegeben werden können.
2331/19 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit Grünen, MWS und FDP, den Verkauf von Grundstücken an die KoWo auszusetzen, nachdem das Bürgerbehren gegen den KoWo-Verkauf erfolgreich war, bis eine neues Finanzierungskonzept für den Schulbau gefunden ist.
2392/19	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS, dass Erfurt den Städteapell der Internationalen Kampagne gegen Atomwaffen (ICAN) zu unterzeichnet. https://www.icanw.de/ican-staedteappell/
2414/19	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, den Martinsmarkt wieder unter Beteiligung der Stadt auszurichten.

2020

Drucksache/Link	Erklärung
0051/20	Antrag, das 30-jährige Jubiläum des demokratisch gewählten Stadtrats in Erfurt mit einer Veranstaltung zu würdigen.
0068/20	Antrag, dass zum 335. Geburtstag von Christian Reichart – einem der Begründer der Erfurter Gartenbautradition – eine Gedenktafel am Standort seines Geburtshauses angebracht wird.
0086/20	Gemeinsamer Antrag mit Grünen, MWS und FDP, dass ein Vertreter der Mieterbeiräte in den Aufsichtsrat der KoWo aufzunehmen ist.
0262/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP, eine Machbarkeitsstudie zum Ausbau der Arndtstraße vorzulegen, bevor mit dem Umbau der Martin-Andersen-Nexö-Straße begonnen wird.
0271/20	Anträge zum Nachtragshaushalt 20
0419/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD, eine Bestandsaufnahme und Kalkulation zur Ertüchtigung des Stadtgartens durchzuführen.
0562/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU für eine Öffentlichkeitskampagne für mehr Zivilcourage.
0564/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, einen Beschluss des Erfurter Schülerparlaments für besseren Radverkehr auf Schulwegen umzusetzen.
0609/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS, den Verkauf von Erkennungssymbole der rechten Szene auf Erfurter Stadtfesten und Märkten zu unterbinden.
0741/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, für eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats im Zuge der Corona-Krise.
0755/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, einen Erinnerungsort an der Cyriaksburg an die Bücherverbrennung 1933 einzurichten.
0799/20	Gemeinsamer Antrag mit FDP, dass der OB innerhalb einer gesetzten Frist den Stadtrat detailliert über die veränderte Haushaltssituation der Stadt durch die Corona-Krise informiert.
0903/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS für einen lokalen Maßnahmenplan zur besseren Integration von Geflüchteten in Erfurt. Kompromiss über die Initiative „Erfurt zum sicheren Hafen machen“ der Seebrücke Erfurt.
0988/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS, die Kolping-Schule zu einer Gemeinschaftsschule für die Klassen 1-10 umzugestalten, statt wie von der Verwaltung vorgeschlagen nur für die Klassen 5-10.
0877/20 u. 1068/20 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit Grünen und MWS, für einen geordneten Intendantenwechsel am Theater Erfurt.
1027/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grünen, MWS und FDP auf bessere und regelmäßigere Information des Ausschusses für Bildung und Kultur über Schulsanierung und Schulneubau.
1137/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP, die Geschäftsordnung des Stadtrates nach der ersten Corona-Welle schrittweise wieder zu normalisieren.
1321/20 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit Grünen und MWS über den weiteren Intendantenvertrag am Theater Erfurt
1592/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP zur Etablierung eines Stadtteilzentrums im Rieth.
1740/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS zur besseren Jugend- und Bürgerbeteiligung.
1750/20	Gemeinsamer Antrag mit FDP einen Rahmenplan für die weitere Entwicklung der Theaterstruktur in Erfurt zu erstellen.
1759/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS, eine alternative Räumlichkeit für die Corona-Abstrichstelle zu suchen und so wieder Kulturveranstaltungen im Saal des Hauses der sozialen Dienste zu ermöglichen.
1762/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS, die ‚Eigenheimrichtlinie‘ des Oberbürgermeisters so zu ändern, dass Erbbaurechte auf städtischen Grundstücken vergeben werden, anstatt diese zu verkaufen.
1792/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, Grünen, FDP zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder, Mitarbeiter und Beigeordneten auf Tätigkeit für die StaSi.
1795/20 u. 2066/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP zur Benennung einer Straße nach dem Erfurter Buchenwald-Überlebenden und Aktivisten zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus Gert Schramm und für Projekte zur Würdigung seines Lebens. (mehrfach eingebracht wegen formaler Hindernisse durch AfD)
1815/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS zum Entwicklungskonzept ‚Erfurter Seen‘.
1883/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD einen Kontrollmechansimus zur Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrats einzurichten.
1947/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linken und Grünen für eine Hilfsprogramm für Kulturschaffende.
1967/20 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP in der Sache Besetzung der Stelle des Generalmusikdirektors des Theater Erfurt
1981/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP zur Auschreibung den Außenbereich des Stadtgartengeländes als Wintermarkt auszuschreiben (zurückgezogen wegen Verlauf der Corona-Pandemie und Absage aller Wintermärkte in Erfurt)
2098/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grünen und MWS zur regelmäßigen Berichterstattung zum Verlauf der Corona-Pandemie in Erfurt durch den Oberbürgermeister an den Hauptausschuss des Stadtrats.
2237/20	Gemeinsamer Antrag mit SPD und FDP den Schulhof des Albert-Schweitzer-Gymnasiums sowie anderer Schulen einzuzäunen um unbefugtes Betreten und Verschmutzung zu verhindern.
2265/20	Gemeinsamer Antrag mit Grünen den Außenbereich des Stadtgarten-Geländes für eine kulturelle Nutzung im Sommer 2021 auszuschreiben.
2313/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS zur Erarbeitung eines Hochschulstandortentwicklungskonzepts.
2410/20	Gemeinsamer Antrag mit FDP zur Erarbeitung einer neuen Museumskonzeption unter Einbeziehung des Volkskundemuseums. (zurückgezogen wegen der Vorlage eines Museumskonzepts durch die Stadtverwaltung)
2424/20	Gemeinsamer Antrag mit CDU, Linke, Grünen und MWS zur Erarbeitung eines Konzepts zur kritischen Aufarbeitung des Erbes der Kolonialgeschichte in Erfurt durch Museen und Archive.
2434/20	Antrag keine Boni mehr an die Vorstände und Gechäftsführer kommunaler Unternehmen zu zahlen.
2553/20	Gemeinsamer Antrag mit Grünen, ein Taubenhaus-Modellprojekt in Erfurt zu prüfen.

2021

Drucksache/Link	Erklärung
0189/21	Antrag in der Stadtverwaltung und städtischen Unternehmen so weit wie möglich open-source-Software zu nutzen.
0190/21	Antrag in Erfurt eine Bürgerbeteiligungsplattform mit dem System CONSUL einzuführen.
0202/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP auf Schulhöfen abgestellte Fahrräder besser zu sichern.
0322/21	Gemeinsamer Antrag mit Linke, Grünen und MWS von städtischer Seite eine Aufarbeitung der NS-Geschichte des Bundesarbeitsgerichts anzustoßen.
0499/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP für Wirtschaftsförderungsmaßnahmen nach der Corona-Pandemie.
0500/21	Antrag zur Wassernutzung bei Neubauten am Knotenberg.
0543/21	Gemeinsamer Antrag mit Linke, Grünen und MWS für eine stärkere Bürgerbeteiligung bei der Zukunft des Stadtgartens.
0623/21	Gemeinsamer Antrag mit Linke, Grünen und MWS den Aufbau eines queeren Zentrums in Erfurt zu unterstützen.
0684/21	Gemeinsamer Antrag mit Grünen, endlich den Beschluss 2265/20 umzusetzen (zurückgezogen zugunsten von 0959/21)
0692/21	Antrag alle ländlichen Erfurter Ortsteile in die Förderung durch das LEADER-Programm aufzunehmen.
0772/21 u. 0957/21	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS zur Stärkung der Erfurter Kulturszene nach der Corona-Pandemie.
0948/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP die Kosten für die Flüchtlingsunterkunft im Baumarkt Linderbach zu überprüfen.
0958/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und MWS die Erhaltung der Erfurter Denknadeln nicht allein der Initiative ‚Erfurter GeDenken‘ aufzubürden.
0959/21	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und MWS zur zukünftigen Nutzung des Stadtgartens.
0974/21	Antrag bei der Einrichtung einer kommunalen Baumschule besonders das ehemalige Stadtwirtschaftsgelände am Roten Berg zu berücksichtigen.
0982/21	Gemeinsamer Antrag mit Grünen endlich die Verträge für das schon für 2020 geplante Kultursemesterticket abzuschließen, damit es 2022 eingeführt werden kann.
0996/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und Mehrwertstadt zur Fortschreibung des Schulnetzplans
1040/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen, MWS und FDP einen Schulstandort in Alach zu erwerben und zu entwickeln.
1103/21	Antrag die Schaffung eines Fördermittelbeauftragten der Stadt zu prüfen.
1127/21	Antrag statt der Luca-App die sichere Corona-Warn-App zum digitalen Einchecken im Zoo und anderen städtischen Einrichtungen zu nutzen.
1134/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Linke zur erneuten Interessenbekundungsverfahren für den Stadtgarten.
1152/21	Anträge zum Haushalt 21
1155/21	Antrag am Wettbewerb Entente Florale 2022 teilzunehmen, um die Neuerungen der BUGA weiterhin touristisch zu nutzen.
1176/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grünen und FDP die Arbeit des Bürgerbetieligungsbeirats zu evaluieren und weiterzuentwickeln
1357/21 u. 1743/21	Gemeinsamer Antrag mit SPD am Gebäude der Stiftung Naturschutz auf der ega nur die Mindestanzahl an PKW-Stellplätzen und statt weiterer PKW-Plätze Fahrradstellplätze einzurichten
1435/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Linke für einen Rahmenplan zur Entwicklung der ega nach der BUGA
1436/21 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Linke zur Überprüfung der Vergabe von ega-Gelände an die Stiftung Naturschutz
1617/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU und SPD bei öffentlichen Bauvergaben eine Stoffpreisgleitklausel einzuführen
1637/21	Gemeinsamer Antrag mit Grünen den Stadtratsbeschluss zur Beteiligung der freien Kulturszene bei der Besetzung des Kulturdirektors umzusetzen
1799/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, Linke, Grünen und Mehrwertstadt den Familienpass auch für alleinstehende Eltern zu ermöglichen
1803/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke und Grünen zur Erweiterung der Schulkapazitäten in Alach
1970/21	Gemeinsamer Antrag mit SPD und Linke den Eintritt zur ega in den Erfurter Familienpass aufzunehmen
2106/21 (nicht öffentlich)	Antrag zur Vergabe des Stadtgartens, sodass alle Bieter gleichrangig im Stadtrat behandelt werden können
2112/21 u. 2113/21 (nicht öffentlich)	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke und Grünen zur musealen Nutzung der Defensionskaserne
2155/21	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linke, Grünen und Mehrwertstadt zur Entwicklung eines neuen Museumskonzepts
2449/21	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grünen und Mehrwertstadt wieder Corona-Testangebote vor Stadtrats- und Ausschusssitzungen bereitzustellen.

2022

Drucksache/Link	Erklärung
0096/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD zur Gestaltung des Platzes vor der Barfüßerkirche.
0273/22	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grünen und Mehrwertstadt die neuen Stellvertretenden Werkleiter des Erfurter Sportbetriebs entsprechend ihrer Aufgaben in Tarife einzugruppieren
0295/22	Anträge zum Doppelhaushalt 22/23
0601/22	Gemeinsamer Antrag mit CDU einen erarbeiteten Kompromissvorschlag zum Nettelbeckufer mit den beteiligten Initiativen zu besprechen.
0734/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und Mehrwertstadt, bei der Bauplanung am Heckerstieg mehr Bäume einzuplanen.
0765/22	Gemeinsamer Antrag mit CDU, eine städtische Öffentlichkeitskampagne für mehr Zivilcourage.
0786/22	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linken und Grünen, zur Entwicklung eines Parkplatzkonzepts für die Erfurter Seen.
0787/22	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Linken zur besseren Ausschilderung der Sperrung der Gutenbergstraße.
1018/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Linken und Grünen, die Möglichkeiten des Kauf des Moritzhofes durch die KoWo zu prüfen.
1227/22 u. 1259/22	Anträge, dass der BUGA-Ausschuss des Stadtrates auch Entscheidungen zu einer möglichen zukünftigen BUGA in Erfurt behandelt.
1324/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD, die SWE Bäder mit der Planung einer dritten Schwimmhalle zu beauftragen.
1686/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD, zum Tag der deutschen Einheit Ehrenbäume für Williy Brandt, Michail Gorbatschow, Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher zu pflanzen.
1867/22 (nicht im Bürgerinfo)	Antrag, den Erfurter Familienpass auf alle Jugendlichen in Erfurt zu erweitern.
2231/22	Gemeinsamer Antrag mit SPD und Linke, ein Konzept für eine mögliche BUGA 2026 zu erstellen.

2023

Drucksache/Link	Erklärung
0408/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU und SPD, dem Seniorenbeirat keine besonderen Vorrechte vor anderen Beiräten einzuräumen.
0599/23 u. 0773/23	Gemeinsame Anträge mit SPD, ein regelmäßiges Gartenfestival auf dem Petersberg zu veranstalten.
0839/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grüne und MWS, eine Bewerbung für eine BUGA oder IGA in den Jahren 2037-2041 vorzubereiten.
0840/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke, Grüne und MWS, ein regelmäßiges Gartenfestival auf dem Petersberg zu veranstalten
0848/23 (nicht im Bürgerinfo)	Gemeinsamer Antrag mit CDU und Linke, neue Qualitätsstandards für Streetwork in Erfurt zu erarbeiten.
0900/23	Antrag den Parkplatz Günterstraße auch während Großveranstaltungen den Anwohnern zur Verfügung zu halten.
0955/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grüne und MWS, mehr Verbände und Kammern als von der Verwaltung vorgesehen zur Altstadt-Werbesatzung anzuhören.
0981/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Grüne und MWS, die Sanierung des Theaters Waidspeicher zu planen.
1355/23 u. 1520/23	Gemeinsamer Antrag mit SPD und Grüne ein Schüler-Ferienticket für die SWE Bäder einzuführen
2244/23	Gemeinsamer Antrag mit SPD, Grünen und MWS eine Fläche für einen zweiten Dirtbike-Park in Erfurt zu suchen.
2588/23	Gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD, Linke und Grüne den Beratungsverlauf zum Doppelhaushalt 24/25 zu optimieren.
2830/23	Gemeinsamer Antrag mit Linke ein übergreifendes Gremium zur Beratung über die Zukunft der ega einzuberufen.
2865/23	Antrag die Hauptradverkehrsrouten nach Südosten durch die Windthorststraße und Wilhelm-Busch-Straße zu führen statt durch die Clara-Zetkin-Straße, um diese nicht zu überlasten.

2024

Drucksache/Link	Erklärung
0340/24	gemeinsamer Antrag mit Grünen und MWS, Guy Montavon als Erfurt-Botschafter abzuberufen
0446/24	Anträge zum Doppelhaushalt 24/25
0480/24	Antrag einen Plan zur Einführung einer Online-Bürgerbeteiligungsplattform vorzulegen.
0574/24	Gemeinsamer Antrag mit SPD in Erfurt eine Männerschutzwohnung zu etablieren

Anfragen

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